Werbung begegnet uns heute in fast allen Lebensbereichen. Wer vor dem Launch einer Werbekampagne steht, ist oft mit der Frage konfrontiert, ob eine Rechtsprüfung nötig ist oder darauf verzichtet werden kann.
Werbekampagne: Brauche ich vor dem Start einen Rechts-Check?
Unternehmen zögern häufig aus finanziellen bzw. zeitlichen Gründen, Werbemaßnahmen vor dem Start einer Kampagne juristisch prüfen zu lassen und nehmen stattdessen das Risiko von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen bewusst in Kauf, je nach Lage des Falls ggf. auch Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen oder Urheberrechtsverletzungen.
Halten sich die Kosten einer Werbemaßnahme in Grenzen, kann das vertretbar sein. Trotzdem sollte stets beachtet werden, dass eine per Abmahnung oder Gerichtsentscheidung gestoppte Werbemaßnahme neben direkten finanziellen Einbußen ein schlechtes Bild auf das werbende Unternehmen wirft und dessen Image schädigt.
So wägen Sie ab, wann die Beauftragung eines Rechtsanwalts ratsam ist
In die Abwägung für bzw. gegen die juristische Vorabprüfung einer Werbemaßnahme sollten die folgenden Aspekte einfließen:
- Bedeutung: Wie wichtig ist die Werbemaßnahme für das Unternehmen? Handelt es sich um regionale oder bundesweite Werbung? Geht es um eine einzelne Maßnahme oder ein mehrteilige Kampagne?
- Gefahr: Welches Gefahrenpotential steckt aus Ihrer Sicht in der Werbemaßnahme? Ähnelt sie bereits auf dem Markt bekannter Werbung oder werden neue Wege beschritten? Enthält Sie Provokationen, Vergleiche, Spitzenstellungsbehauptungen, fremde Marken, Fotos, Texte oder Grafiken?
- Unterlassung: Angenommen das werbende Unternehmen erhielte eine Abmahnung – könnte es guten Gewissens eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben oder bestünde das Risiko von Verstößen mit der Folge von Vertragsstrafen? Müsste das Unternehmen ggf. eine einstweilige Verfügung oder ein Unterlassungsurteil gegen sich ergehen lassen?
- Kosten: Welches Budget verschlingt die Werbemaßnahme? (Werbematerial, Erstellungsaufwand, Agenturkosten, Arbeitszeit etc.) Welche Anwaltskosten bzw. Schadensersatzzahlungen könnten im Konfliktfall entstehen?
- Reputation: Welche Bedeutung hätte es, wenn publik wird, dass das werbende Unternehmen abgemahnt oder erfolgreich verklagt wurde?
Je nach Konstellation und Besonderheiten des Unternehmens können weitere individuelle Aspekte für die Entscheidung relevant sein. Wägen Sie in hiernach ab, ob eine rechtliche Vorabprüfung sinnvoll ist oder im Einzelfall bewusst unter Inkaufnahme von Abmahnrisiken auf eine professionelle Rechtsprüfung verzichtet werden kann.
Unsere Meinung: Je bedeutender, gefährlicher und teuer Ihre Werbekampagne ist, je mehr empfiehlt sich eine juristische Vorabprüfung. Wir sind spezialisiert auf Wettbewerbsrecht.