Urheberrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“
Der Betreiber einer Internetseite begeht keine Urheberrechtsverletzung, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des „Framing“ in seine eigene Internetseite einbindet (BGH, Urteil vom 09.07.2015, Az. I ZR 46/12 – Die Realität II).
Keine GEMA-Gebühr für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen
Die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen stellt im Allgemeinen keine – vergütungspflichtige – öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechtsgesetzes dar (BGH, Urteil vom 18.06.2015, Az. I ZR 14/14).
Urheberrecht: Gemälde im Hintergrund eines Produktfotos
Wird auf Katalogfotos im Hintergrund das Gemälde eines Malers mit abgebildet, kann dies unter Umständen die Urheberrechte des Malers verletzen (BGH, Urteil vom 17.11.2014, Az. I ZR 177/13 – Möbelkatalog).
Kopieren von Facebook-Fotos für Privatgebrauch erlaubt
Öffentlich zugängliche Fotos (z.B. Profilbilder bei Facebook) dürfen von Dritten für den Privatgebrauch kopiert, aber nicht ohne Erlaubnis weiterverbreitet werden (LAG Köln, Urteil vom 19.01.2015, Az. 2 Sa 861/13).
BGH hebt Musikklau-Urteil gegen Bushido auf
Der BGH hat ein Urteil des OLG Hamburg aufgehoben, mit dem das Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des Rappers Bushido wegen der Verwendung von Musikstücken einer französischen Musikgruppe bestätigt worden war (BGH, Urteil vom 16.04.2015, Az. I ZR 225/12 – Goldrapper).
AGB-Klau: Durchsetzung von Ansprüchen wird schwieriger
Wer Allgemeine Geschäftsbedingungen erstellt, kann gegen die unerlaubte Übernahme durch Dritte nur vorgehen, wenn er seine Urheberschaft an den AGB konkret darlegen kann. Für Anwälte wird es schwierig (AG Kassel, Urteil vom 05.02.2015, Az. 410 C 5684/13).
Pixel.Law Abmahnung trotz Urheberangabe im Impressum
Die Kanzlei Pixel.Law mahnt Nutzer des Stockarchives Fotolia im Namen des Fotografen Benjamin T. ab – neuerdings sogar trotz vorhandener Urheberbenennung im Impressum. Wir halten derartige Abmahnungen aus den folgenden Gründen für unberechtigt.
Bilderklau: Abmahnungen der Corbis GmbH | Frommer Legal
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für die Corbis GmbH Abmahnungen wegen Bilderklau. Es handelt sich um Bilder, die teilweise 10 – 15 Jahre auf den Webseiten der Betroffenen öffentlich zugänglich waren. Für die Abgemahnten ist der Nachweis einer ordnungsgemäßen Lizenzierung oft nahezu unmöglich.
Fotorecht: Urhebervermutung, Beseitigungspflicht, Lizenzhöhe
Wann gilt bei Fotos die gesetzliche Urhebervermutung? Welche Beseitigungspflichten treffen Schuldner nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und welcher Schadensersatz ist bei “kostenlosen” Bildern angemessen? (BGH, Urteil vom 18.09.2014, Az. I ZR 76/13 – CT Paradies).