Januar 2016

Abmahnung Codename U.N.C.L.E. von Waldorf Frommer

Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des US-Films „Codename U.N.C.L.E.“ in Tauschbörsen.

BGH: Smartphone-App kann als Werktitel geschützt sein

Der BGH hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können (BGH, Urteil vom 28.01.2015, Az. I ZR 202/14 – wetter.de).

Amazon Weiterempfehlungsfunktion: Händler haften für SPAM

Verkäufer auf Amazon handeln wettbewerbswidrig, wenn über die dortige Weiterempfehlungsfunktion E-Mails mit Werbung für ihre Produktangebote versandt werden, ohne dass die Empfänger vorher ausdrücklich in den Erhalt der Werbemails eingewilligt haben (OLG Hamm, Urteil vom 09.07.2015, Az. 4 U 59/15).

Abmahnung Waldorf Frommer | Pan (Warner Bros.)

Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Blockbusters „Pan“ in Tauschbörsen.

Markenrecht: Haftet ein Geschäftsführer für Abmahnkosten?

Ein Geschäftsführer haftet bei bloßer Kenntnis einer Markenverletzung nicht persönlich auf Zahlung der Abmahnkosten, sondern nur bei willentlichem Handeln (OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.11.2015, Az. I-20 U 26/15).

LG Hamburg: 01805 Telefonnummer in Widerrufsbelehrung

Die Verwendung einer kostenpflichtigen 01805 Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung ist nach Ansicht des LG Hamburg zulässig (LG Hamburg, Urteil vom 03.11.2015, Az. 312 O 21/15).

OLG München: Eltern müssen Kinder bei Filesharing benennen

Das OLG München fordert, dass Eltern ihre Kinder bei illegalem Filesharing namentlich benennen, sofern der Täter familienintern bekannt ist. Ihr Zeugnisverweigerungsrecht sei geringer zu bewerten als das Eigentumsrecht der Rechteinhaber (OLG München, Urteil vom 14.01.2016, Az, 29 U 2593/15).

Kanzlei Plutte

Archiv des Monats: Januar 2016

Abmahnung Codename U.N.C.L.E. von Waldorf Frommer

BGH: Smartphone-App kann als Werktitel geschützt sein

Amazon Weiterempfehlungsfunktion: Händler haften für SPAM

Abmahnung Waldorf Frommer | Pan (Warner Bros.)

Markenrecht: Haftet ein Geschäftsführer für Abmahnkosten?

LG Hamburg: 01805 Telefonnummer in Widerrufsbelehrung

OLG München: Eltern müssen Kinder bei Filesharing benennen