Archiv des Monats: Januar 2016
BGH: Smartphone-App kann als Werktitel geschützt sein
Teilen bei Facebook: Wann haftet man für fremde Beiträge?
Amazon Weiterempfehlungsfunktion: Händler haften für SPAM
Abmahnung Waldorf Frommer | Pan (Warner Bros.)
Markenrecht: Haftet ein Geschäftsführer für Abmahnkosten?
LG Hamburg: 01805 Telefonnummer in Widerrufsbelehrung
OLG München: Eltern müssen Kinder bei Filesharing benennen
BGH: Facebooks „Freunde finden“ Funktion rechtswidrig
Der BGH hat heute entschieden, dass die mithilfe der Funktion „Freunde finden“ des Internet-Dienstes „Facebook“ versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als „Facebook“-Mitglieder registriert sind, eine wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung darstellen (BGH, Urteil vom 14.01.2016, Az. I ZR 65/14 – Freunde finden).