Streitwert
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG Dresden: Höhe des Streitwerts bei rechtswidriger Äußerung
In einem aktuellen Beschluss des OLG Dresden wird anschaulich beschrieben, wie die Höhe des Streitwerts bei einem Unterlassungsanspruch wegen unwahrer Tatsachenbehauptung ermittelt wird, hier im Ergebnis 10.000 Euro (OLG Dresden, Beschluss vom 20.11.2018, Az. 4 W 982/18).
Bundesrat zum Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken
Die Bundesrat verlangt Änderungen am Entwurf des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken, der ein Paket von Maßnahmen im Kampf gegen unseriöse Geschäftsmethoden beim Inkasso, überzogene urheberrechtliche Abmahnungen, unlautere Telefonwerbung sowie missbräuchliches Verhalten von Unternehmen im Wettbewerb enthält.
Filesharing – Klage der TOBIS Film GmbH & Co. KG
Uns liegt eine vor dem Landgericht Köln anhängige Klage der TOBIS Film GmbH & Co. KG wegen illegalem Filesharings zur Bearbeitung vor. Vertreten wird die Klägerin durch die Abmahnkanzlei Schutt, Waetke.
AG Elmshorn zu Streitwert & Geschäftsgebühr bei Filesharing
Das AG Elmshorn hat in einer umfangreich begründeten Entscheidung den Streitwert eines Filesharing-Verfahrens auf 2.000,00 Euro festgesetzt. Dem verteidigenden Rechtsanwalt sprach das Gericht für sein vorgerichtlich auf die Abmahnung versandtes Abwehrschreiben lediglich eine 0,8 Geschäftsgebühr zu.