Verkäufer auf Amazon handeln wettbewerbswidrig, wenn über die dortige Weiterempfehlungsfunktion E-Mails mit Werbung für ihre Produktangebote versandt werden, ohne dass die Empfänger vorher ausdrücklich in den Erhalt der Werbemails eingewilligt haben (OLG Hamm, Urteil vom 09.07.2015, Az. 4 U 59/15).
Händler haften für Rechtsverstöße von Amazon in Angeboten (hier: fehlerhafte UVP) auch im Ordnungsmittelverfahren, wenn sie keine „hinreichend effiziente Kontrolle“ einführen. Das gilt selbst bei großen Sortimenten (LG Köln, Beschluss vom 04.09.2014, Az. 81 0 87/13 SH I).
Nach einer Entscheidung des OLG Bremen ist der Hinweis “Voraussichtliche Versanddauer: 1 -3 Werktage“ wettbewerbswidrig (OLG Bremen, Urteil vom 05.10.2012, Az. 2 U 49/12). Achtung: Bei eBay und Amazon besteht hohe Abmahngefahr. eBay gibt den Passus “Lieferung: Voraussichtlich innerhalb von 2-3 Werktag“ beispielsweise standardmäßig vor!
Bereits kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr waren erste Onlineshops wegen Verstoßes gegen die sog. „Buttonlösung“ abgemahnt worden. Nun ist auch die Plattform Amazon von Abmahnungen betroffen.
