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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
„Bud“ – Anheuser-Busch gewinnt gegen Budìjovický Budvar
Der EuGH hat Klagen der tschechischen Brauerei Budìjovický Budvar abgewiesen, die gegen Anheuser-Busch wegen der für Bier beantragten Gemeinschaftsmarke „BUD“ vorgegangen war. Die Marke kann eingetragen werden, weil die Ursprungsbezeichnung „Bud“ in Frankreich und in Österreich nicht in bedeutsamer Weise benutzt wird.
Brauerei darf mit Beschreibung „Stubbi-Flasche“ werben
Eine in Koblenz ansässige Brauerei darf weiter mit der Formulierung „Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche“ werben. Die Inhaberin der Marke „STUBBI“ kann nicht mit Erfolg die Unterlassung dieser Werbung verlangen, da es sich um eine nach dem Markenrecht erlaubte „beschreibende Benutzung“ handelt.
„Cellulite-Vorbeugung“ und „Kräftigung der Muskulatur“
Wer mit einer gesundheitsfördernden Wirkung wirbt, muss diese hinreichend wissenschaftlich belegen können. Kann der Werbende diese Nachweise nicht erbringen, ist eine entsprechende Werbung zur Täuschung der Verbraucherinnen und Verbraucher geeignet und damit irreführend.
Abmahnung knapp drei Jahre nach Download – Verjährung?
Wie lange besteht eigentlich das Risiko, wegen illegaler Downloads in Internet-Tauschbörsen abgemahnt zu werden? Verjähren die Ansprüche nicht irgendwann?
Abmahnung Bindhardt | Culcha Candela – BRAVO Black Hits
Die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe aus Linden mahnt im Auftrag der Band Culcha Candela wegen illegalen Filesharings des Titels “Von allein” an. Der Song ist Teil des Samplers “Bravo Black Hits Vol. 27”. Achtung: Es besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.
Social Media Direktnachrichten mit Werbung: Was ist erlaubt?
Haben Sie sich schon einmal gefragt, ob Ihnen dieser fremde Unternehmer über LinkedIn, Instagram, Facebook oder [füge Social Media Plattform ein] eine Werbemail für sein neuestes Produkt schicken durfte? Dieser Artikel erklärt die Regeln der Zulässigkeit von werbenden Direktnachrichten in sozialen Netzwerken. Sie werden überrascht sein, versprochen.
Abmahnung wegen „Link teilen“ Funktion bei Facebook
Von Rechtsanwalt Frank Weiß wurde heute über die erste bekannt gewordene Abmahnung im Zusammenhang mit der „Link teilen“ Funktion bei Facebook berichtet. Darin rügt die Berliner Kanzlei Pixel.Law die Verletzung von Urheberrechten, weil der Abgemahnte bei Facebook einen Link veröffentlicht hatte, der eine Aufnahme der Fotografin Gabi Schmidt als Miniaturbild anzeigte.
Kollision von Wortmarke und dreidimensionaler Produktform
Das LG Köln hat die weitere Verbreitung des sog „Lindt-Teddys“, eines von der Lindt & Sprüngli AG (der Beklagten) vertriebenen in Goldfolie eingewickelten Schokoladenbären, auf Antrag der Fa. HARIBO (der Klägerin) untersagt.
EuGH: Rechtserhaltende Nutzung von Marken nach Facelift
Der EuGH hat entschieden, dass die Nutzung einer grafisch überarbeiteten Marke zum Rechtserhalt einer bestehenden Marke genügt, wenn deren Unterscheidungskraft durch das Facelift nicht betroffen ist (EuGH, Urteil vom 25.10.2012, Az: C-553/11).