Eine in Koblenz ansässige Brauerei darf weiter mit der Formulierung „Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche“ werben. Die Inhaberin der Marke „STUBBI“ kann nicht mit Erfolg die Unterlassung dieser Werbung verlangen, da es sich um eine nach dem Markenrecht erlaubte „beschreibende Benutzung“ handelt.
Markenanmeldung: Was muss ich beachten? Markenanmeldung Deutschland Markenanmeldung Europa FAQ und Tipps zur Markenanmeldung „Ich möchte eine Marke schützen. Was kostet eine Markenanmeldung? Kurz: Was muss ich bei einer Markenanmeldung beachten?“ Rechtsanwalt Niklas Plutte (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) beantwortet nachfolgend häufige Fragen rund um das …
Schutzrechtsinhaber haben regelmäßig ein großes Interesse daran, Produktpiraterie, Plagiate und Parallelimporte zu unterbinden. Dieser Artikel erläutert die Voraussetzungen der Grenzbeschlagnahme.
Unter dem Begriff des gewerblichen Rechtsschutzes wird ein Bündel von Rechtsgebieten zusammengefasst, das sich mit dem Schutz des Geistigen Eigentums beschäftigt (Intellectual Property oder kurz „IP“). Dazu zählt insbesondere Markenrecht Wettbewerbsrecht Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) Gebrauchsmusterrecht Patentrecht Urheberrecht Hier eine grafische Kurzübersicht
