Übersicht Markenrecht | Kanzlei Plutte

„Bud“ – Anheuser-Busch gewinnt gegen Budìjovický Budvar

Der EuGH hat Klagen der tschechischen Brauerei Budìjovický Budvar abgewiesen, die gegen Anheuser-Busch wegen der für Bier beantragten Gemeinschaftsmarke „BUD“ vorgegangen war. Die Marke kann eingetragen werden, weil die Ursprungsbezeichnung „Bud“ in Frankreich und in Österreich nicht in bedeutsamer Weise benutzt wird.

Brauerei darf mit Beschreibung „Stubbi-Flasche“ werben

Eine in Koblenz ansässige Brauerei darf weiter mit der Formulierung „Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche“ werben. Die Inhaberin der Marke „STUBBI“ kann nicht mit Erfolg die Unterlassung dieser Werbung verlangen, da es sich um eine nach dem Markenrecht erlaubte „beschreibende Benutzung“ handelt.

Kollision von Wortmarke und dreidimensionaler Produktform

Das LG Köln hat die weitere Verbreitung des sog „Lindt-Teddys“, eines von der Lindt & Sprüngli AG (der Beklagten) vertriebenen in Goldfolie eingewickelten Schokoladenbären, auf Antrag der Fa. HARIBO (der Klägerin) untersagt.

Markenanmeldung für Deutschland oder Europa zum Festpreis

Markenanmeldung: Was muss ich beachten? Markenanmeldung Deutschland Markenanmeldung Europa FAQ und Tipps zur Markenanmeldung „Ich möchte eine Marke schützen. Was kostet eine Markenanmeldung? Kurz: Was muss ich bei einer Markenanmeldung beachten?“ Rechtsanwalt Niklas Plutte (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) beantwortet nachfolgend häufige Fragen rund um das …

EuGH: Rechtserhaltende Nutzung von Marken nach Facelift

Der EuGH hat entschieden, dass die Nutzung einer grafisch überarbeiteten Marke zum Rechtserhalt einer bestehenden Marke genügt, wenn deren Unterscheidungskraft durch das Facelift nicht betroffen ist (EuGH, Urteil vom 25.10.2012, Az: C-553/11).

MOST-Pralinen: Neues vom BGH zum Keyword Advertising

Mit der „MOST Pralinen“ Entscheidung präzisiert der BGH weiter seine Rechtsprechung rund um Google AdWords und Keyword Advertising.

Neues EU-Patent ab 2014

Vom Europaparlament wurde mit großer Mehrheit die Einführung des EU-Patents beschlossen. Ab Anfang 2014 wird es damit möglich sein, Erfindungen in der EU einheitlich und kostengünstig zu schützen. Das neue EU-Patent gilt in 25 der 27 EU-Mitgliedsstaaten.

Grenzbeschlagnahme

Schutzrechtsinhaber haben regelmäßig ein großes Interesse daran, Produktpiraterie, Plagiate und Parallelimporte zu unterbinden. Dieser Artikel erläutert die Voraussetzungen der Grenzbeschlagnahme.

Gewerblicher Rechtsschutz

Unter dem Begriff des gewerblichen Rechtsschutzes wird ein Bündel von Rechtsgebieten zusammengefasst, das sich mit dem Schutz des Geistigen Eigentums beschäftigt (Intellectual Property oder kurz „IP“). Dazu zählt insbesondere Markenrecht Wettbewerbsrecht Designrecht (früher: Geschmacksmusterrecht) Gebrauchsmusterrecht Patentrecht Urheberrecht Hier eine grafische Kurzübersicht