Internetrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Online-Coaching und das Fernunterrichtsschutzgesetz
Online-Coachings liegen im Trend. In diesem ausführlichen Beitrag erklären wir, unter welchen Voraussetzungen man sich von einem abgeschlossenen Online-Coaching-Vertrag wieder lösen kann.
Barrierefreiheitsstärkungsgesetz: Rechts-FAQ & Quick-Check
Ab Sommer 2025 müssen viele Internetseiten bzw. Teile davon barrierefrei sein. In diesen FAQ erklären wir, ob das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) auch für Ihre Internetseite gilt und wie man die neuen Pflichten umsetzt.
OLG Frankfurt: Verdachtsmeldung und Haftung von Plattformen
Ein Plattformbetreiber haftet für rechtsverletzende Inhalte von Nutzern der Plattform nur, wenn die Beanstandungen eines Betroffenen – die richtig oder falsch sein können – so konkret gefasst sind, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptung des Betroffenen unschwer bejaht werden kann (OLG Frankfurt, Urteil vom 13.06.2024, Az. 16 U 195/22).
Google Cache eingestellt: Was bedeutet das rechtlich?
Der Google Cache wird eingestellt, je nach rechtlicher Perspektive ist das eine gute oder schlechte Nachricht. Wir erklären, welche Folgen die Einstellung im Kontext von Abmahnungen hat.
EuGH: Kein mehrfaches Widerrufsrecht bei Online-Abo
Ein Verbraucher hat ein einziges Mal das Recht, ein im Fernabsatz abgeschlossenes Abo zu widerrufen, das anfangs kostenlos ist und sich automatisch verlängert – außer er wurde nicht hinreichend über die Gesamtkosten des Abonnements informiert.
BGH: Auslistung bzw. Löschung von Google Suchergebnissen
Nach einer Grundsatzentscheidung des EuGH zur Auslistung von Google Suchergebnissen sowie Thumbnails über Art. 17 Abs. 1 DSGVO hat der BGH nun über die zugrundeliegende Klage entschieden (BGH, Urteil vom 23.05.2023, Az. VI ZR 476/18).
LG Hamburg: Bewerbung von Auslandsware mit German Quality
Die Bewerbung von im Ausland produzierten Waren mit „German Quality“ und einer stilisierten Deutschlandfahne kann wettbewerbswidrig sein (LG Hamburg, Urteil vom 02.06.2022, Az. 327 O 307/21).
LG Karlsruhe: Keine UWG-Vertragsstrafe wegen Wayback Machine
Wer wegen eines Wettbewerbsverstoßes auf seiner Internetseite abgemahnt wird und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, schuldet keine Vertragsstrafe, wenn Altversionen der Internetseite noch in der Wayback Machine online bleiben (LG Karlsruhe, Urteil vom 16.02.2023, Az. 13 O 2/23 KfH).
EuGH-Grundsatzurteil zur Löschung von Google Suchergebnissen
Die große Kammer des EuGH hat eine Grundsatzentscheidung getroffen, nach welchen Regeln die Löschung von Google-Suchergebnissen (Links, Bilder) verlangt werden kann (EuGH, EuGH, Urteil vom 08.12.2022, Az. C‑460/20 – Google Auslistung eines angeblich unrichtigen Inhalts).