Archive: Dezember 2015
Flickr Abmahnung: Lutz Schroeder Dennis Skley / VSGE
Uns liegt eine Reihe von urheberrechtlichen Abmahnungen des Kieler Rechtsanwalts Lutz Schroeder zu Gunsten des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) wegen Flickr Bildern des Fotografen Dennis Skley vor, die unter Creative Commons Lizenz stehen.
BGH: „No-Reply“ Bestätigungsmails mit Werbezusätzen
Der BGH hat gestern entschieden, dass gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers übersandte E-Mail Schreiben mit werblichem Inhalt eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellen (BGH, Urteil vom 15.12.2015 – VI ZR 134/15).
Abmahnung Wettbewerbsrecht: Übersicht, Beispiele & Tipps
Wir haben eine Übersicht zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen verfasst. Hier finden Sie Beispiele, praktische Tipps und strategische Empfehlungen. Unsere Kanzlei unterstützt Sie auf Wunsch beim richtigen Umgang mit der Abmahnung.
Werbeflyer: Widerrufsbelehrung und Musterformular Pflicht
Bei Versandhandelswerbung mit Bestellkarten muss bereits im Werbeflyer eine Widerrufsbelehrung aufgeführt werden, und zwar einschließlich Muster-Widerrufsformular (LG Wuppertal, Urteil vom 21.07.2015, Az. 11 O 40/15).
Markenverletzung durch Alternativprodukte in interner Suche
Werden bei ergebnisloser Suche nach einem Markenbegriff in der internen Suchfunktion einer Website (hier: Amazon) nur Produkte von fremden Herstellern ohne klarstellenden Hinweis angezeigt, handelt es sich um eine Markenverletzung (OLG Köln, Urteil vom 20.11.2015, Az. 6 U 40/15).