Archive: Februar 2015
BGH: Kein Regelstreitwert in Wettbewerbssachen
In Wettbewerbsstreitigkeiten gibt es keinen Regelstreitwert in Höhe von 20.000 €, wie ihn das OLG Koblenz bislang annahm. Ein Regelstreitwert ist nicht mit § 3 ZPO, § 51 Abs. 2 GKG zu vereinen (BGH, Beschluss vom 22.01.2015, Az. I ZR 95/14).
Pixel.Law Abmahnung trotz Urheberangabe im Impressum
Die Kanzlei Pixel.Law mahnt Nutzer des Stockarchives Fotolia im Namen des Fotografen Benjamin T. ab – neuerdings sogar trotz vorhandener Urheberbenennung im Impressum. Wir halten derartige Abmahnungen aus den folgenden Gründen für unberechtigt.
Abmahnung Born to Dance | Kanzlei Waldorf Frommer
Die bekannte Abmahnkanzlei Waldorf Frommer mahnt Anschlussinhaber im Namen der Universum Film GmbH ab. Grund ist die Verletzung von Urheberrechten an dem US-Film Born to Dance durch illegales Filesharing.
Abmahnung The Homesman | Kanzlei Waldorf Frommer
Aktuell mahnen Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München Anschlussinhaber im Namen der Universum Film GmbH wegen Verletzung des Urheberrechts an dem Film The Homesman durch illegales Filesharing ab.
Digitaler Nachlass: 20 Antworten zum persönlichen Error 404
Was passiert mit meiner digitalen Persönlichkeit, wenn ich tot bin? Wer hat Zugriff auf meine Benutzerkonten, Profile und Websites. Nach Google hat jetzt auch Facebook reagiert und eine „Legacy Contact“ Funktion vorgestellt, mit der Nutzer eine Art digitalen Erben für ihren Social Media Account bestimmen können.
Bilderklau: Abmahnungen der Corbis GmbH | Frommer Legal
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für die Corbis GmbH Abmahnungen wegen Bilderklau. Es handelt sich um Bilder, die teilweise 10 – 15 Jahre auf den Webseiten der Betroffenen öffentlich zugänglich waren. Für die Abgemahnten ist der Nachweis einer ordnungsgemäßen Lizenzierung oft nahezu unmöglich.
Markenlizenzvertrag: 19 Klauseln & Tipps zur Fehlervermeidung
Wir erklären den Aufbau und Inhalt eines Markenlizenzvertrags anhand von 19 Vertragsklauseln und geben Tipps, wie man typische Fehler bei Erstellung des Vertrags vermeidet. Ziel ist es, Unternehmern einen Überblick zu verschaffen, worauf es bei Einräumung einer Markenlizenz rechtlich ankommt.
Fotorecht: Urhebervermutung, Beseitigungspflicht, Lizenzhöhe
Wann gilt bei Fotos die gesetzliche Urhebervermutung? Welche Beseitigungspflichten treffen Schuldner nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und welcher Schadensersatz ist bei “kostenlosen” Bildern angemessen? (BGH, Urteil vom 18.09.2014, Az. I ZR 76/13 – CT Paradies).
Textklau: Diese Rechte haben Urheber gegen Verletzer
Im Internet kommt die ungefragte Übernahme von Texten häufig vor. Urheber müssen das nicht hinnehmen. Wir erklären in diesem Artikel, wann ein Text rechtlich geschützt ist, wie man Textübernahmen ermittelt und seine Urheberschaft beweist sowie welche Ansprüche gegen den Verletzer bestehen.