Artikel mit dem Schlagwort ‘Markenverletzung’
Internet-Marktplatz: Auskunftspflicht bei Markenfälschungen Dritter
Anwalt für Markenrecht: Rechtsberatung zu Markenschutz
Wir unterstützen Sie von der Markenanmeldung über die Verteidigung gegen Abmahnungen bzw. dem aktiven Vorgehen gegen Markenverletzungen bis hin zur Verhandlung von Markenlizenzverträgen.
Amazon: Verwendung fremder ASIN ist Herkunftstäuschung
BGH: Verpackungsfarbe kann Farbmarke verletzen
„Bud“ – Anheuser-Busch gewinnt gegen Budìjovický Budvar
Der EuGH hat Klagen der tschechischen Brauerei Budìjovický Budvar abgewiesen, die gegen Anheuser-Busch wegen der für Bier beantragten Gemeinschaftsmarke „BUD“ vorgegangen war. Die Marke kann eingetragen werden, weil die Ursprungsbezeichnung „Bud“ in Frankreich und in Österreich nicht in bedeutsamer Weise benutzt wird.
Brauerei darf mit Beschreibung „Stubbi-Flasche“ werben
Eine in Koblenz ansässige Brauerei darf weiter mit der Formulierung „Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche“ werben. Die Inhaberin der Marke „STUBBI“ kann nicht mit Erfolg die Unterlassung dieser Werbung verlangen, da es sich um eine nach dem Markenrecht erlaubte „beschreibende Benutzung“ handelt.
