Markenverletzung Archive » Kanzlei Plutte

Große Übersicht zu Markenverletzung, Auskunft und Schadensersatz

Ein Markeninhaber hat gegen jeden, der seine Marke vorsätzlich oder fahrlässig verletzt, Anspruch auf Schadensersatz. Zusätzlich bestehen gegen den Verletzer sowie unter bestimmten Voraussetzungen auch gegen Dritte Auskunftsansprüche.

Abmahnung Markenrecht – Beratung bei Markenverletzungen

Wir haben eine Übersicht zu markenrechtlichen Abmahnungen verfasst. Hier finden Sie Beispiele, praktische Tipps und strategische Empfehlungen. Unsere Kanzlei unterstützt Sie auf Wunsch beim richtigen Umgang mit der Abmahnung.

Internet-Marktplatz: Auskunftspflicht bei Markenfälschungen Dritter

Ein Internet-Marktplatz muss Auskunft über Herkunft und Vertriebswege von markenverletzender Ware erteilen inkl. namentlicher Nennung von Herstellern, Lieferanten sowie Mengenangaben (LG Braunschweig, Urteil vom 21.09.2017, Az. 22 O 1330/17).

Jack Daniel’s Markenabmahnung | Boehmert & Boehmert

Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Boehmert & Boehmert aus Bremen im Namen der Jack Daniel’s Properties Inc. wegen Verletzung mehrerer Gemeinschaftsmarken vor. Gegenstand ist der Handel von Piraterieware, hier bei eBay.

Anwalt für Markenrecht: Rechtsberatung zu Markenschutz

Wir unterstützen Sie von der Markenanmeldung über die Verteidigung gegen Abmahnungen bzw. dem aktiven Vorgehen gegen Markenverletzungen bis hin zur Verhandlung von Markenlizenzverträgen.

OLG Hamburg: Erstattungsfähigkeit von Testkauf

Bei Markenverletzungen auf eBay sind die Kosten für einen Testkauf jedenfalls dann erstattungsfähig, wenn der Verletzer die Ware nicht herausverlangt (OLG Hamburg, Beschluss vom 12.03.2014, Az. 4 W 23/14).

Amazon: Verwendung fremder ASIN ist Herkunftstäuschung

Das Anhängen des eigenen Produkts an eine fremde ASIN-Nummer stellt eine irreführende Angabe über die betriebliche Herkunft der Ware dar (LG Düsseldorf, Urteil vom 28.05.2014, Az. 2a O 277/13).

BGH: Verpackungsfarbe kann Farbmarke verletzen

Der BGH hat entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt.

Markenverletzung – Auskunftspflicht von Banken

Der BGH hat dem EuGH die Frage vorgelegt, ob ein Bankinstitut Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist (BGH, Beschluss vom 17.10.2013, Az. I ZR 51/12).