Einstweilige Verfügungen sind gerichtliche Anordnungen, die zum Zweck haben, bei besonderer Dringlichkeit (= Eilbedürftigkeit) einer Rechtsverletzung in einem beschleunigten Verfahren für vorläufigen Rechtsschutz zu sorgen.
Der BGH hat den Europäischen Gerichtshof um Vorabentscheidung gebeten, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet (BGH, Beschluss vom 06.02.2012, Az. I ZR 124/11 – Videospiel-Konsole).
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Gebraucht-Software bezeichnet Software, die bereits verwendet wurde bzw. bei der die zugehörige Lizenz bereits ausgeübt wurde. Gerade bei größeren Unternehmen ist ein gesteigertes Bewusstsein für gebrauchte Software zu verzeichnen.
