Übersicht IT-Recht | Kanzlei Plutte

LG Hamburg: Verkauf gebrauchter Software Lizenzen

Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach der Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen nur unter Zustimmungsvorbehalt erlaubt ist, verstößt gegen den urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz (LG Hamburg, Urteil vom 25.10.2013, Az. 315 O 449/12).

Der SEO Vertrag im rechtlichen Überblick

Dieser Beitrag bezweckt ein besseres Verständnis von Charakter und Inhalt der vertragsrechtlichen Beziehung zwischen einer SEO Agentur und ihrem Kunden – er beschreibt mögliche Vertragstypen, Vergütungsmodelle und Haftungsrisiken und gibt praktische Tipps für die Vertragsgestaltung.

Apple „Unlock“-Patent für nichtig erklärt

Das Bundespatentgericht hat Klagen von Motorola und Samsung gegen das Apple-Patent „Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image“ (in der deutschen Übersetzung: „Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild“) der stattgegeben und das Patent für nichtig erklärt.

Keyword Advertising – rechtlicher Überblick

Die wichtigsten rechtlichen Maßstäbe rund um die Zulässigkeit des Keyword Advertising („Google AdWords“) ergeben sich aus den folgenden Entscheidungen von EuGH und BGH, die jeweils im Kurzüberblick dargestellt werden. EuGH „CNRRH ./. Google France SARL“ In einem Verfahren gegen den französischen Ableger von Google stellte der EuGH …

BGH legt Nintendo DS-Spielekarten Fall dem EuGH vor

Der BGH hat den Europäischen Gerichtshof um Vorabentscheidung gebeten, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet (BGH, Beschluss vom 06.02.2012, Az. I ZR 124/11 – Videospiel-Konsole).

BGH zum Onlinevertrieb von gebrauchten Softwarelizenzen

Gebraucht-Software bezeichnet Software, die bereits verwendet wurde bzw. bei der die zugehörige Lizenz bereits ausgeübt wurde. Gerade bei größeren Unternehmen ist ein gesteigertes Bewusstsein für gebrauchte Software zu verzeichnen.