Auf Klage von Motorola hat der Bundesgerichtshof ein Patent der Apple Inc. zur Entsperrung von Touchscreens für nichtig erklärt, da es sich nicht um eine erfinderische Tätigkeit handele (BGH, Urteil vom 25.08.2015, Az. X ZR 110/13).
Wir sind eine IT-Recht Kanzlei mit Sitz in Mainz. Unsere Anwälte beraten bundesweit Unternehmen, Behörden und Vereine rund um das Recht der Informationstechnologie, speziell in den Bereichen IT-Vertragsrecht, Domainrecht sowie Datenschutz.
Webhosting-Dienste sind auch ohne ausdrückliche Regelung verpflichtet, Backups von Websites ihrer Kunden zu erstellen. Andernfalls haftet der Hoster bei Servercrashs auf Schadensersatz (LG Duisburg, Urteil vom 25.07.2014, Az. 22 O 102/12).
Mit einem Application Service Providing-Vertrag wird die Nutzung einer vom Provider zur Verfügung gestellten Software über eine Datenfernverbindung (Internet oder Intranet) geregelt.
Ein Service Level Agreement ist ein Vertrag über das Qualitätsniveau bzw. die Güte einer wiederkehrenden IT-Dienstleistung sowie den Umgang mit Störungen. Ziel ist die Überprüfbarkeit und Messbarkeit der Leistungserbringung.
Der BGH hat über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des automatisierten Abrufs von Daten von einer Internetseite, um sie auf einer anderen Internetseite anzuzeigen (sog. „Screen Scraping“), entschieden (BGH, Urteil vom 30.04.2014, Az. I ZR 224/12 – Flugvermittlung im Internet).
Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach der Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen nur unter Zustimmungsvorbehalt erlaubt ist, verstößt gegen den urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz (LG Hamburg, Urteil vom 25.10.2013, Az. 315 O 449/12).
Dieser Beitrag bezweckt ein besseres Verständnis von Charakter und Inhalt der vertragsrechtlichen Beziehung zwischen einer SEO Agentur und ihrem Kunden – er beschreibt mögliche Vertragstypen, Vergütungsmodelle und Haftungsrisiken und gibt praktische Tipps für die Vertragsgestaltung.