Artikel in der Kategorie ‘IT-Recht’
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Apple “Unlock”-Patent für nichtig erklärt
Das Bundespatentgericht hat Klagen von Motorola und Samsung gegen das Apple-Patent „Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image“ (in der deutschen Übersetzung: „Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild“) der stattgegeben und das Patent für nichtig erklärt.