IT-Recht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG Köln zu Legal Tech: Vertragsgenerator verstößt nicht gegen RDG
Ein elektronischer Generator von Rechtsdokumenten verstößt anders als zuvor vom Landgericht Köln angenommen nicht gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz (OLG Köln, Urteil vom 19.06.2020, Az. 6 U 263/19).
Open Source Software Recht: Große FAQ mit vielen Praxistipps
Die Nutzung, Weiterentwicklung und der Vertrieb von Software unter Open Source Lizenz (OSS) liegen im Trend. Einher gehen oft rechtliche Unsicherheiten. Auf die häufigsten Rechtsfragen rund um Open Source Software gehen wir in diesen FAQ ein.
Software as a Service Vertrag: 10 Rechtstipps + SaaS Muster
Software as a Service (SaaS) Modelle haben den Kauf von Softwarelizenzen vielerorts abgelöst. Wir erklären die wesentlichen Charakteristika von SaaS, geben Rechtstipps und stellen Musterformulierungen zur Gestaltung von SaaS Verträgen bereit.
Agile Softwareentwicklung: Vertragsgestaltung und Praxistipps
Agile Softwareentwicklung (z.B. nach Scrum oder Kanban) hat das statische Wasserfallmodell vielerorts abgelöst. Die Flexibilität agiler Projekte erfordert jedoch einen belastbaren vertraglichen Rahmen. Sonst sind rechtliche Konflikte zwischen Entwickler und Auftraggeber vorprogrammiert.
GNU GPL Software: Ansprüche bei Verstoß gegen Lizenzbedingungen
Wird Software unter Verstoß gegen die GNU GPL Lizenzbedingungen angeboten, liegt ein Urheberrechtsverstoß vor. Der Rechteinhaber darf dann Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten verlangen, aber keine Zahlung von Schadensersatz (OLG Hamm, Urteil vom 13.06.2017, Az. 4 U 72/16).
EuGH: Weiterverkauf von Sicherungskopien in Grenzen erlaubt
Der erstmalige Softwareerwerber darf eine Sicherungskopie anfertigen und die benutzte Kopie einschließlich Lizenz grundsätzlich auch weiterverkaufen.
Apple Patent zur Entsperrung von Touchscreens nichtig
Auf Klage von Motorola hat der Bundesgerichtshof ein Patent der Apple Inc. zur Entsperrung von Touchscreens für nichtig erklärt, da es sich nicht um eine erfinderische Tätigkeit handele (BGH, Urteil vom 25.08.2015, Az. X ZR 110/13).
Internetrecht und IT-Recht Kanzlei: Kostenlose Ersteinschätzung
Wir sind eine IT-Recht Kanzlei mit Sitz in Mainz. Unsere Anwälte beraten bundesweit Unternehmen, Behörden und Vereine rund um das Recht der Informationstechnologie.
Hosting: Backup-Pflicht auch ohne vertragliche Regelung
Webhosting-Dienste sind auch ohne ausdrückliche Regelung verpflichtet, Backups von Websites ihrer Kunden zu erstellen. Andernfalls haftet der Hoster bei Servercrashs auf Schadensersatz (LG Duisburg, Urteil vom 25.07.2014, Az. 22 O 102/12).