Farbmarke
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Nivea-Blau: Absolutes Schutzhindernis bei einer Farbmarke
Der BGH hat über die Löschung der Farbmarke „Blau (Pantone 280 C)“ von Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts entschieden (BGH, Beschluss vom 09.07.2015, Az. I ZB 65/13 – Nivea-Blau).
BGH: Verpackungsfarbe kann Farbmarke verletzen
Der BGH hat entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt.
EuGH soll über Farbmarke „Rot“ der Sparkasse entscheiden
Die Santander Bank sowie die Oberbank verlangen von der Sparkasse eine Löschung der für den Finanzsektor angemeldeten Farbmarke „Rot“. Das Bundespatentgericht hat den Europäischen Gerichtshof nun um eine Vorabentscheidung gebeten (BPatG, Verfahren 33 W (pat) 103/09 und 33 W (pat) 33/12).