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Apple Patent zur Entsperrung von Touchscreens nichtig

Auf Klage von Motorola hat der Bundesgerichtshof ein Patent der Apple Inc. zur Entsperrung von Touchscreens für nichtig erklärt, da es sich nicht um eine erfinderische Tätigkeit handele (BGH, Urteil vom 25.08.2015, Az. X ZR 110/13).

Berliner Kammergericht verbietet Apple zahlreiche Datenklauseln

Apples Produkte sind Kult. Anders die weitreichenden Datenregelungen des Konzerns, die jetzt vom Kammergericht radikal zusammengestrichen wurden. Hier lesen Sie, welche Klauseln Apple nach dem Berliner Urteil nicht weiter verwenden darf.

Apple „Unlock“-Patent für nichtig erklärt

Das Bundespatentgericht hat Klagen von Motorola und Samsung gegen das Apple-Patent „Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image“ (in der deutschen Übersetzung: „Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild“) der stattgegeben und das Patent für nichtig erklärt.