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Markenanmeldung online per Webformular

Markenrecht

Ich freue mich sehr, heute mein brandneues Projekt zur Online Markenanmeldung vorzustellen, über das Markenanmeldungen mit Wirkung für Deutschland, Europa oder gleich die ganze Welt in Auftrag gegeben werden können. Die Besonderheit: Auch juristischen Laien wird es ermöglicht, hier selbst online ein professionelles Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zu erstellen.

Kurz & Knapp – die Markenanmeldung

Wer eine Marke anmelden will, muss angeben, für welche Produkte der Markenschutz gelten soll. Die gewünschten Begriffe sind beim zuständigen Markenamt zusammen mit den sonstigen Anmeldeunterlagen als Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einzureichen, eingruppiert in die jeweilige Markenklasse.

Beispiel: Anmeldung von „Mercedes“ als Wortmarke für „Kraftfahrzeuge“ (Klasse 12).

Markenanmeldung per Onlineformular

Für juristisch nicht vorgebildete Laien ist es schwierig zu beurteilen, welche Begrifflichkeiten vom Markenamt anerkannt werden. Die Markenämter akzeptieren nämlich nicht jede beliebige Produktbezeichnung, sondern wirken auf standartisierte Begriffe hin, um eine gewisse Einheitlichkeit des Markenregisters sicherzustellen. Wer individuelle Begriffe verwendet, risikiert amtliche Beanstandungen oder gar Umklassifizierungen durch das Markenamt, die zu erhöhtem (finanziellen) Aufwand führen.

Dieses Problem überwinden die neuen Webformulare. Im Rahmen der Anmeldung kann der Nutzer bequem in der offiziellen Begriffsliste des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) recherchieren und die gewünschten Begriffe zur jeweiligen Klasse hinzufügen – ganz einfach per Knopfdruck.

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Noch greifen meine Webformulare zur Anmeldung einer europäischen Marke ebenfalls auf die Liste des deutschen Markenamts zurück. Das europäische Markenamt führt jedoch eine eigenständige Liste, die im Detail von der Fassung des DPMA abweichen kann. Aber keine Sorge: EU-Anmeldungen prüfe ich bis zur Einbindung der europäischen Begriffsliste besonders sorgfältig und sorge ggf. für eine Anpassung.

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Haben Sie Fragen rund um die neuen Webformulare zur Online Markenanmeldung? Schreiben Sie an info@ra-plutte.de oder rufen Sie mich an unter 06131-9205994. Ich freue mich über Kritik, Tipps und Verbesserungsvorschläge.

© shockfactor – Fotolia.com

Autor:

ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz mit Sitz in Mainz. Folge Niklas bei Twitter. Du findest ihn auch bei Facebook.

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