Archiv des Monats: September 2017
OLG Celle: Reichweite von Unterlassungsgebot im Onlinebereich
BGH zu Filesharing: Sekundäre Darlegungslast innerhalb der Familie
Der Beklagte kommt seiner sekundären Darlegungslast nach, wenn er mitteilt, wer als Täter in Frage kommen kann. Wenn sich befragte Familienmitglieder nicht zur Täterschaft äußern, kann dies nicht zu seinem Nachteil gewertet werden. Von der Art des Downloads kann nicht auf den Täter geschlossen werden (BGH, Urteil vom 27.07.2017, Az. I ZR 68/16).
